Nutzungsbedingungen

§1 Vertragsgegenstand

(1) Der Anbieter stellt dem Nutzer die Software ezfox zur Nutzung zur Verfügung. ezfox ist eine Software-as-a-service-Anwendung, die künstliche Intelligenz (KI) nutzt, um ein automatisches Listen von Produkten, Angebotserstellungen, Produktbeschreibungen sowie ein Monitoring-System der Angebote bietet.

(2) Ezfox bietet KI-gestützte Textgenerierung und -optimierung mittels eines tokenbasierten Systems an. Der genaue Funktionsumfang ergibt sich aus der aktuellen Leistungsbeschreibung auf der Website unter https://ezfox.ai/de/pricing

(3) Vertragsgegenstand ist die Zurverfügungstellung des Zugangs zur ezfox.ai-Plattform einschließlich der zugehörigen Chrome-Erweiterung (nachfolgend "Dienst" oder "Plattform").

§2 Geltungsbereich

(1) Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für Verträge, die Sie als Nutzer mit uns, Sezer Kabak, Alemannenstraße 12A, 78224 Singen zu Nutzung unserer ezfox.ai-Plattform einschließlich der zugehörigen Chrome-Erweiterung (nachfolgend "Dienst" oder "Plattform") abschließen.

(2) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB des Nutzers werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn der Anbieter ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.

§3 Vertragsschluss und Registrierung

(1) Die Darstellung der Dienste auf der Website des Anbieters stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Bestellung (invitatio ad offerendum) dar.

(2) Durch die Registrierung auf der Plattform gibt der Nutzer ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Nutzungsvertrages ab. Die Annahme erfolgt durch ausdrückliche Bestätigung des Anbieters oder durch die Freischaltung des Nutzerkontos.

(3) Voraussetzungen für die Registrierung sind: Vollendung des 18. Lebensjahres, Geschäftsfähigkeit, wahrheitsgemäße und vollständige Angabe der erforderlichen Daten, Angabe der UStID sofern vorhanden.

(4) Ein Anspruch auf Registrierung besteht nicht. Der Anbieter behält sich vor, Registrierungsanfragen ohne Angabe von Gründen abzulehnen.

§4 Abo-Modelle/ Preise

(1) Es gelten die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses unter „Preise" aufgeführten Abo-Modelle zu dem dort beschriebenen Funktionsumfang und den dort angebotenen Preisen.

(2) Der Anbieter behält sich das Recht vor, seine Preisliste zum nächsten Berechnungszeitraum zu ändern, nachdem der Nutzer nochmals gesondert per E-Mail darüber informiert wurde. Die Änderungen werden dem Nutzer spätestens einen Monat vor ihrem Inkrafttreten per E-Mail mitgeteilt. Widerspricht der Nutzer nicht innerhalb von einer Woche nach Empfang der Mitteilung, gelten die Änderungen als genehmigt. Im Falle eines Widerspruchs behält sich der Anbieter das Recht zur ordentlichen Kündigung vor.

§5 Token-System

(1) Die Abo-Modelle funktionieren über ein tokenbasiertes System. Je nach gewähltem Abonnement wird eine bestimmte Anzahl an Tokens zur Verfügung gestellt, welche gegen die auf der Plattform angebotenen Leistungen eingetauscht werden können.

(2) Tokens stellen eine technische Verrechnungseinheit dar und haben keinen monetären Wert. Tokens sind nicht übertragbar, nicht auszahlbar, nicht zwischen Konten übertragbar und zeitlich begrenzt gültig.

(3) Hat der Nutzer die mit dem Abonnement erworbenen Tokens bereits vor Ende der Laufzeit des abgeschlossenen Abonnements aufgebraucht, hat er die Möglichkeit über den Token-Shop des Anbieters zusätzliche Tokens zu erwerben.

(4) Nach Kündigung des Kunden und entsprechender Beendigung der Laufzeit des Abonnements, werden die noch verbliebenden Tokens auf 0 gesetzt, die Tokens haben damit keine Gültigkeit mehr.

§6 Zahlungsbedingungen

(1) Alle angegebenen Preise verstehen sich in Euro inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer.

(2) Die Zahlung erfolgt ausschließlich über den Zahlungsdienstleister Stripe, vgl. Ziffer 12 unserer Datenschutzerklärung.

(3) Bei wiederkehrenden Zahlungen wird der Betrag automatisch zum Fälligkeitszeitpunkt eingezogen.

(4) Bei fehlgeschlagener Zahlung erfolgt ein erneuter Einzugsversuch nach 3 Tagen.

(5) Kann der Betrag sodann nicht eingezogen werden, ist der Anbieter zur Sperrung des Kontos berechtigt. Das Konto wird erst entsperrt, wenn der Anbieter den Zahlungseingang verzeichnen konnte.

§7 Laufzeit und Kündigung

(1) Die Laufzeit des Vertrages bemisst sich nach der gewählten Abo-Variante und den bezeichneten Konditionen, vgl. hierzu unter § 4 dieser Nutzungsbedingungen. Der Vertrag verlängert sich über die vereinbarte Laufzeit hinaus um jeweils um den ursprünglich vereinbarten Zeitraum, wenn er nicht einen Monat vor Ablauf der jeweiligen Vertragslaufzeit gekündigt wird.

(2) Der Wechsel eines Abonnements ist zum Ablauf der Vertragslaufzeit des gewählten Abonnements möglich.

(3) Unberührt bleibt das Recht jeder Vertragspartei, den Vertrag aus wichtigem Grunde fristlos zu kündigen. Zur fristlosen Kündigung ist der Anbieter insbesondere berechtigt, wenn der Nutzer eine fällige Zahlung trotz Mahnung nicht leistet oder die nachfolgenden vertraglichen Bestimmungen über die Nutzung der SaaS-Dienste verletzt. Eine fristlose Kündigung setzt in jedem Falle voraus, dass der andere Teil in Textform abgemahnt und aufgefordert wird, den vermeintlichen Grund zur fristlosen Kündigung in angemessener Zeit zu beseitigen.

§8 Umfang des eingeräumten Nutzungsrechtes

(1) Der Anbieter räumt dem Kunden das nicht ausschließliche und nicht übertragbare Recht ein, die in diesen Nutzungsbedingungen bezeichneten Dienste und Inhalte während der Dauer des Vertrages gemäß den Bestimmungen dieses Vertrages zu nutzen.

(2) Der Kunde ist nicht berechtigt, die zur Nutzung überlassene Plattform zu vervielfältigen und/ oder Dritten entgeltlich oder unentgeltlich zur Nutzung zur Verfügung zu stellen.

(3) An den mittels der Plattform generierten Inhalten räumt der Anbieter dem Nutzer ein einfaches, weltweites, nicht übertragbares Nutzungsrecht zur kommerziellen und nicht-kommerziellen Nutzung ein sowie das Recht zur Bearbeitung und Veränderung.

(4) Voraussetzung für die Einräumung der Nutzungsrechte ist ein aktives Abonnement oder ausreichendes Token-Guthaben, die Einhaltung der Nutzerpflichten nach diesen Nutzungsbedingungen sowie die vollständige Bezahlung der fälligen Entgelte.

§9 Support

(1) Der Anbieter gewährleistet eine 99,5%-ige Verfügbarkeit der zur Nutzung zur Verfügung gestellten Saas-Dienste im Jahresmittel. Davon ausgenommen sind Zeiten, in denen der Server aufgrund von technischen sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich des Anbieters liegen (insbesondere höhere Gewalt, Verschulden Dritter) nicht zu erreichen ist. Ebenfalls ausgenommen sind geplante Wartungsarbeiten (bspw. Updates), die entweder außerhalb der üblichen Geschäftszeiten von Montag bis Freitag (unter Berücksichtigung aller Feiertage im deutschen Bundesland Baden-Württemberg) zwischen 9:00 und 18:00 Uhr liegen oder die von dem Anbieter vorab angekündigt wurden.

(2) Unabhängig davon erfolgt die Überwachung der Grundfunktionen der Saas-Dienste durch den Anbieter täglich. Die Wartung ist grundsätzlich von Montag bis Freitag, jeweils von 09:00 bis 18:00 Uhr gewährleistet. Bei schweren Fehlern, das heißt, wenn die Nutzung der Saas-Dienste nicht mehr möglich bzw. ernstlich eingeschränkt ist, erfolgt die Wartung binnen 24 Stunden ab Kenntnis oder Information des Anbieters.

§10 Allgemeine Nutzungsvoraussetzungen und Pflichten des Nutzers

(1) Jeder Kunde darf lediglich einen Account unterhalten.

(2) Der Nutzer ist verpflichtet, einen unbefugten Zugriff Dritter auf die geschützten Bereiche der zur Verfügung gestellten Dienste durch geeignete Vorkehrungen zu verhindern. Zu diesem Zwecke wird der Kunde, soweit erforderlich, seine Mitarbeiter auf die Einhaltung hinweisen.

(3) Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass ihm nicht gestattet ist, rechtswidrige, die Gesetze, behördliche Auflagen oder Rechte Dritter verletzenden Anfragen an die KI stellen.

(4) Dem Kunden ist es zudem nicht gestattet, die Plattform mithilfe automatisierter Einrichtungen zu nutzen und/ oder technische Schutzvorrichtungen zu umgehen. Er ist verpflichtet ein starkes Passwort zu verwenden, verdächtige Aktivitäten sofort an den Anbieter zu melden und sich nach jeder Nutzung auszuloggen.

(5) Die kommerzielle Weitergabe generierter Inhalte ohne entsprechende Lizenz ist untersagt.

§11 Folgen von Verstößen gegen die Nutzerpflichten

(1) Der Anbieter ist zur sofortigen Sperre des Zugangs zur Plattform berechtigt, wenn der begründete Verdacht besteht, dass der Nutzer gegen die in § 10 dieser Nutzungsbedingungen geregelten Pflichten verstößt.

(2) Ein begründeter Verdacht für eine Rechtswidrigkeit und/oder eine Rechtsverletzung liegt insbesondere dann vor, wenn Gerichte, Behörden und/oder sonstige Dritte den Anbieter davon in Kenntnis setzen oder der Anbieter auf andere Weise von einem möglichen Verstoß Kenntnis erlang. Der Anbieter hat den Nutzer von der Sperre und dem Grund hierfür unverzüglich zu verständigen. Die Sperre ist aufzuheben, sobald der Verdacht entkräftet ist.

§12 Haftungsfreistellung

(1) Der Nutzer stellt den Anbieter von etwaigen Ansprüchen frei, die insoweit von dritter Seite gegenüber dem Anbieter wegen Verletzung der in § 10 dieser Nutzungsbedingungen genannten Pflichten des Nutzers erhoben werden. Der Nutzer ersetzt dem Anbieter alle Aufwendungen und jeden Schaden, der dem Anbieter aus einem solchen Anlass entsteht, insbesondere alle Rechtsverfolgungs- und Rechtsverteidigungskosten. Diese umfassen insbesondere, aber nicht ausschließlich: Abmahnungen und deren Folgekosten, Gerichtsverfahren und damit verbundene Kosten, Schadensersatzforderungen, Ansprüche wegen Urheberrechtsverletzungen und Ansprüche wegen wettbewerbsrechtlicher Verstöße.

(2) Der Nutzer verpflichtet sich, den Anbieter bei der Rechtsverteidigung zu unterstützen und alle notwendigen Informationen zur Verfügung zu stellen.

§13 Mängelhaftung/ Haftung

(1) Der Anbieter gewährleistet die Funktions- und die Betriebsbereitschaft der Plattform nach den Bestimmungen dieses Vertrages.

(2) Für den Fall, dass Leistungen des Anbieters von unberechtigten Dritten unter Verwendung der Zugangsdaten des Nutzers in Anspruch genommen werden, haftet der Nutzer für dadurch anfallende Entgelte im Rahmen der zivilrechtlichen Haftung bis zum Eingang des Nutzerauftrages zur Änderung der Zugangsdaten oder der Meldung des Verlusts oder Diebstahls an dem Anbieter, sofern den Nutzer am Zugriff des unberechtigten Dritten ein Verschulden trifft.

(3) Schadensersatzansprüche gegen den Anbieter sind unabhängig vom Rechtsgrund ausgeschlossen, es sei denn, der Anbieter, seine gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen haben vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt.

(4) Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur, wenn eine der vertragswesentlichen Pflichten durch den Anbieter, seine gesetzlichen Vertreter oder leitende Angestellte oder Erfüllungsgehilfen verletzt wurde. Der Anbieter haftet dabei nur für vorhersehbare Schäden, mit deren Entstehung typischerweise gerechnet werden muss. Vertragswesentliche Pflichten sind solche Pflichten, die die Grundlage des Vertrages bilden, die entscheidend für den Abschluss des Vertrags waren und auf deren Erfüllung der Nutzer vertrauen darf.

(5) Der Anbieter haftet unbeschränkt für vorsätzlich oder fahrlässig verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit durch den Anbieter, seine gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen.

(6) Die verschuldensunabhängige Schadensersatzhaftung für Mängel, die bereits bei Vertragsschluss vorhanden waren, ist ausgeschlossen.

(7) Für den Verlust von Daten haftet der Anbieter insoweit nicht, als der Schaden darauf beruht, dass es der Nutzer unterlassen hat, die Daten auf der Plattform ordnungsgemäß zu sichern.

(8) Die Nutzung von exfox.ai und die Nutzung der generierten Texte und Inhalte stellen keinen Ersatz für professionelle Rechts-, Finanz- oder andere Beratungen dar. Nutzer von exfox.ai tragen die alleinige Verantwortung für die Überprüfung und Verifizierung der Richtigkeit und Vollständigkeit jeglicher Inhalte, die von exfox.ai bereitgestellt werden.

(9) Der Anbieter übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit oder Aktualität jeglicher Informationen, die von den verwendeten KI generiert werden.

(10) Der Anbieter haftet daher nicht für die rechtliche Zulässigkeit der erstellten Inhalte, für sich hierdurch ergebende Verletzungen von Marken-, Urheber- oder anderen Schutzrechten, wettbewerbsrechtliche Verstöße und/oder rechtliche oder wirtschaftliche Folgen der Nutzung der generierten Inhalte.

(11) Der Anbieter haftet nicht für direkte, indirekte und/ oder zufällige Schäden, die aus der Nutzung oder dem Verlass auf jegliche Informationen entstehen, die von der KI generiert wurden.

§14 Datenschutz

Die Daten des Nutzers werden von dem Anbieter ausschließlich zu den sich aus diesem Vertrag ergebenden Zwecken zur Durchführung dieses Vertrages unter Beachtung der gesetzlichen Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes und der Datenschutzgrundverordnung erhoben, verarbeitet und genutzt.

§15 Ausschluss des Widerrufsrechts

(1) Ein gesetzliches Widerrufsrecht steht Verbrauchern nicht zu. Der Anbieter liefert digitale Inhalte, die nicht auf einem körperlichen Datenträger bereitgestellt werden. Der Nutzer hat vor Vertragsabschluss ausdrücklich zugestimmt, dass der Anbieter mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnen und der Nutzer seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er durch seine Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrags sein Widerrufsrecht verliert.

(2) Mit dem Abschluss des Abonnements und der Bestätigung dieser AGB stimmt der Nutzer ausdrücklich zu, dass der Anbieter mit der Leistungserbringung sofort beginnen soll und bestätigen seine Kenntnis vom damit verbundenen Verlust des Widerrufsrechts.

§16 Änderungen der AGB

Der Anbieter behält sich vor, diese AGB jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu ändern. Die Änderungen werden dem Nutzer spätestens einem Monat vor ihrem Inkrafttreten per E-Mail mitgeteilt. Widerspricht der Nutzer nicht innerhalb von einer Woche nach Empfang der Mitteilung, gelten die Änderungen als genehmigt. Im Falle eines Widerspruchs behält sich der Anbieter das Recht zur ordentlichen Kündigung vor.

§17 Schlussbestimmungen

(1) Auf den vorliegenden Vertrag findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung.

(2) Erfüllungsort für Pflichten aus diesem Vertrag ist der Sitz des Anbieters.

(3) Sofern es sich bei dem Nutzer um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Nutzer und dem Anbieter der Sitz des Anbieters.

§18 Sonstiges

(1) Mündliche Nebenabreden sind nicht getroffen. Änderungen, Ergänzungen und Zusätze dieses Vertrages haben nur Gültigkeit, wenn sie zwischen den Vertragsparteien in Textform vereinbart werden.

(2) Sollten einzelne Bestimmungen dieser Vereinbarung ganz oder teilweise nichtig oder unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. An die Stelle von nicht einbezogenen oder unwirksamen Bestimmungen tritt das Gesetzesrecht. Sofern solches Gesetzesrecht im jeweiligen Fall nicht zur Verfügung steht (Regelungslücke) oder zu einem untragbaren Ergebnis führen würde, werden die Parteien in Verhandlungen darüber eintreten, anstelle der nicht einbezogenen oder unwirksamen Bestimmung eine wirksame Regelung zu treffen, die ihr wirtschaftlich möglichst nahekommt.

Widerrufsbelehrung

(1) Wenn Sie als Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind, also eine natürliche Person, welche das Abonnement zu einem Zweck abschließt, der überwiegend weder Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, steht Ihnen nach Maßgabe der gesetzlichen Regelungen ein Widerrufsrecht zu.

(2) Sie haben in dem Fall das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

(3) Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, Sezer Kabak, Alemannenstraße 12A, 78224 Singen, E-Mail: info@ezfox.ai, Telefon: +49 176 57881089 mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das unten stehende Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

(4) Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Erlöschen des Widerrufsrechts

Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn wir mit der Ausführung des Vertrages begonnen haben, nachdem Sie ausdrücklich zugestimmt haben, dass wir mit der Ausführung des Vertrages vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnen und Sie uns Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie durch Ihre Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrags Ihr Widerrufsrecht verlieren.

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)